Bank- und Kapitalmarktrecht

Wir unterstützen sowohl Kreditinstitute, Anlageberater- bzw. Vermittler als auch Privatpersonen, wenn entsprechende anwaltliche Hilfe im Bereich des Bank- oder des Kapitalmarktrechtes benötigt wird. Für Ihre Interessen setzen wir uns gleichermaßen ein. Ansprechpartner ist der Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Dirk-Andreas Hengst.

Bei gerichtlichen und außergerichtlichen Auseinandersetzungen, aber auch bereits im Rahmen von Vertragsverhandlungen stehen wir Ihnen zur Seite. Mit unserem Wissen und unserer Erfahrung helfen wir insbesondere bei

  • Widerruf von Darlehensverträgen,
  • Prüfung von Kreditsicherheiten,
  • Kapitalanlage- und Kapitalmarktrecht (Immobilienfonds, Medienfonds, Schiffsfonds, Unternehmensbeteiligungen u.a.),
  • Widerruf / Rückabwicklung von Lebensversicherungen sowie
  • Kündigung von Bausparverträgen.

Widerruf von Darlehensverträgen

Nach aktuellen Studien wurden in der Vergangenheit in ca. 80% aller Darlehensverträge von Banken, Sparkassen und Volksbanken fehlerhafte Widerrufsbelehrungen verwendet.

Dies kann dazu führen, dass die Darlehensverträge trotz Ablaufs der allgemeinen 2-wöchigen Widerrufsfrist noch widerrufen werden können. In diesem Fall muss der Kunde grundsätzlich keine Vorfälligkeitsentschädigung an die Bank zahlen und Bearbeitungskosten sind an den Kunden zu erstatten.

Prüfung von Kreditsicherheiten

Die Gewährung von Darlehen erfordert in der Regel eine Reihe von Sicherungsmitteln zu Gunsten der finanzierenden Bank (wie Grundschulden, Hypotheken, Globalzessionen, Raumsicherungsübereignungsverträge und Bürgschaften). Den Banken ist hierbei jedoch ein gesetzliches Maß gesetzt.  Im Falle  der Überschreitung dieses rechtlich zulässigen Maßes kann es zur Unwirksamkeit dieser Sicherungsmittel kommen. Wir vertreten Banken sowie Darlehensnehmer, um diese Fälle zu verhindern und Rechtsklarheit zu schaffen.

Kapitalanlagen- und Kapitalmarktrecht

Kapitalanlagen (wie z.B. Immobilienfonds, Medienfonds, Schiffsfonds, Unternehmensbeteiligungen u.a.) müssen nach deutschem Recht in einem sogenannten Emissionsprospekt erklärt werden; hierbei sind insbesondere die Risiken und Erfolgschancen umfassend darzustellen.

Sollten Risiken verschwiegen oder Erfolgschancen zu aussichtsreich im Emissionsprospekt dargestellt worden sein, kann dies Haftungsansprüche des Kapitalanlegers gegen den Berater oder die Prospektverantwortlichen begründen.

Wir helfen Kapitalanlegern dabei, entsprechende Schadensersatzansprüche zu verfolgen, und ebenso Vermittlern, entsprechende Ansprüche abzuwehren.

Widerruf / Rückabwicklung von Lebensversicherungen

Der BGH ist mit seiner Rechtsprechung in mehr als 50 Folgeurteilen dem Grundsatzurteil des EUGH`s gefolgt. Der BGH hat in diesen Urteilen richtungsweisend zu Gunsten des Verbrauchers derart entschieden, dass in der verwendeten Widerrufsbelehrung alle Unterlagen, die dem Versicherungsnehmer für den Beginn der Frist vorliegen mussten, auch aufgezählt werden müssten und dass die Schrift- bzw. Textform des Widerspruchs in der Belehrung ausdrücklich genannt werden müsste.

Ein Verstoß gegen diese Belehrungspflicht begründet die Möglichkeit der Rückabwicklung von geschlossenen Lebensversicherungen im erheblichen Umfang.

Davon betroffen können auf Grund der Gesetzeslage alle Lebensversicherungen sein, die zwischen dem 01.01.1995 und dem 31.12.2007 abgeschlossen wurden.

Kündigung von Bausparverträgen

Wer über einen Bausparvertrag verfügt, dessen Zinsen deutlich über dem aktuell historisch niedrigen Marktzins liegen, und diesen als lukrative Sparanlage nutzt, anstatt das Bauspardarlehen abzurufen, ist seiner Bausparkasse ein Dorn im Auge. Derzeit kündigen viele Bausparkassen daher massenhaft diese Altverträge.

Die Begründung der Bausparkassen lautet oftmals wie folgt: Der Bausparvertrag sei in der Ansparphase rechtlich als ein Darlehen des Bausparers (Darlehensgeber) an die Bausparkasse (Darlehensnehmerin) zu qualifizieren. Nach dem Gesetz stehe dem Darlehensnehmer (hier also der Bausparkasse) 10 Jahre nach vollständiger Auszahlung des Darlehens ein Sonderkündigungsrecht zu. Eine vollständige Auszahlung des Darlehens trete aus Sicht der Bausparkassen bei Bausparverträgen z.B. schon mit der Zuteilungsreife ein und die Kündigung sei deshalb wirksam.

Die Rechtsprechung zu diesen Kündigungen ist derzeit uneinheitlich. Einige Gerichte stellen als Zeitpunkt für die vollständige Auszahlung des Darlehens auf den Eintritt der Zuteilungsreife zu Gunsten der Bausparkassen ab.

Es gibt jedoch auch Gerichte, die es für notwendig erachten, dass erst die vereinbarte Bausparsumme erreicht sein müsse, damit eine Kündigung durch die Bausparkasse wirksam sei.

Die Rechtsprechung ist mannigfaltig und der Einzelfall sollte von einem spezialisierten Rechtsanwalt begutachtet werden, und zwar bevor ein Bausparer eigene Schritte eingeleitet.

Artikel und Beiträge zum Thema Bank- und Kapitalmarktrecht, sowie zum Bankenrecht finden Sie auch in unserem Blog.

  • Widerruf von VW-Darlehensverträgen

    Dirk-Andreas Hengst Rechtsanwalt Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht T: 04102 / 51 608 07 F: 04102 / 58 338 bankrecht@kanzlei-winterstein.de   Widerruf von VW-Darlehensverträgen Sie haben ein Auto bei Volkswagen erworben und …

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