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„Trick 17“: Das Unschädlichkeitszeugnis

Rechtsanwalt und Notar Arnim Buck

Arnim Buck

Dieser Moment, wo dir die Lösung einfällt… Dazu folgender Fall: Der Verkäufer einer Teilfläche eines mit einem Geh-, Fahr- und Leitungsrecht belasteten Grundbesitzes biss sich die Zähne an seinen lieben Nachbarn aus. Nach Beurkundung des Grundstückskaufvertrages hatte er diese um Erteilung der Löschungsbewilligung für die Teilfläche (= Kaufgegenstand) unter Übernahme aller Kosten gebeten. (mehr …)

Grundstückskaufvertrag: Vetorecht des Ehegatten beim Verkauf

Rechtsanwalt und Notar Arnim Buck

Arnim Buck

Das Familienrecht bestimmt ein Veräußerungsverbot, wenn ein Ehegatte über sein gesamtes Vermögen oder Einzelgegenstände (z.B. Immobilienbesitz) veräußert, die nahezu sein gesamtes Vermögen darstellen (§ 1365 BGB). Will z.B. in der Trennungsphase ein Ehegatte die ihm allein gehörende Immobilie verkaufen, muss geprüft werden, ob der andere Ehegatte dem Verkauf zustimmen muss. Wie wird jetzt gerechnet?

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Grundstückskaufvertrag: Der Verkäufer, der bis an sein Lebensende das Recht haben möchte, in seinem Haus weiter zu wohnen

Matthias Winterstein

In der Vergangenheit mehren sich die Fälle, wo Hauseigentümer zwar ihren Grundbesitz veräußern möchten, aber nicht ausziehen wollen. Ein Motiv könnte sein, dass z.B. ein älteres, kinderloses Paar ein kostspieliges Hobby (Reisen mit Wohnmobil) ausüben möchte, es aber an Liquidität mangelt. Der Hausverkauf würde, sofern der Kaufpreis wie üblich mit einem Mal bei Fälligkeit gezahlt wird, „frisches“ Geld in ausreichender Menge in die Kasse spülen; die Reisepläne könnten verwirklicht werden.Stellt sich die Frage, wie man das jetzt vertraglich konstruiert. (mehr …)

Grundstückskaufvertrag: Der Verkäufer, der vorübergehend im Haus wohnen bleiben möchte

Rechtsanwalt und Notar Arnim Buck

Arnim Buck

Üblicherweise wird bei einem Grundstückskaufvertrag der Kaufgegenstand direkt nach Zahlung des vollständigen Kaufpreises an den Käufer zur Nutzung übergeben: Handelt es sich um ein Grundstück mit Haus, werden die Schlüssel übergeben – und der Käufer erhält somit den unmittelbaren Besitz an Haus und Hof. Ab dann trägt er auch Kosten und Lasten.

Es gibt Fälle, wo der Verkäufer zum Beispiel für sich woanders ein neues Haus baut – und zum Übergabetermin dieses neue Haus noch gar nicht fertiggestellt sein wird bzw. zumindest dieses Risiko besteht. Auch für solche Fälle gibt es eine Lösung. (mehr …)

Grundstückskaufvertrag: Wertloser Plunder und Entsorgungskosten (Teil 2)

Rechtsanwalt und Notar Arnim Buck

Arnim Buck

Es kommt immer häufiger vor, dass bei dem Verkauf einer Immobilie der Verkäufer es sich vorbehalten will, das Haus nicht oder nur teilweise zu räumen. Das ist sogar für ihn mitunter nicht verhandelbar. Das kann daran liegen, dass der Verkäufer sich alters- und gesundheitsbedingt rasant verkleinert, z.B. beim Wegzug in ein Pflegeheim – und/oder ein sog. Messi war oder Veräußerer eine Erbengemeinschaft ist, die nach dem Tod des (Messi-)Eigentümers die Rechtsnachfolge angetreten hat. Oftmals besteht an dem Hausrat des Erblassers kein Interesse bzw. stellt die Entsorgung einer Überforderung dar. (mehr …)

Grundstückskaufvertrag: Was ist alles mitverkauft? (Teil 1)

Rechtsanwalt und Notar Arnim Buck

Arnim Buck

Folgender Beispielsfall: Hans kauft von Werner ein Grundstück mit Häuschen. Auch wenn es in dem notariellen Kaufvertrag nicht besonders erwähnt wird, kauft er alle wesentlichen Bestandteile, die mit dem Grund und Boden verbunden sind, mit. Dazu zählt das Häuschen, der Zaun – und alles sonst noch, was fest mit dem Häuschen verbunden ist, wie z.B. Dachantenne, (Zentral-)Heizungsanlage, Öltank, Bodenbeläge und auch eine Einbauküche (zumindest bei uns in Norddeutschland wird das so gesehen). Auch das sog. Zubehör wie z.B. eine Alarmanlage oder das gewerbliche und landwirtschaftliche Inventar sind mitveräußert. (mehr …)

Immobilien-Überlassung an die nächste Generation: Schicksal von Altenteilsrechten bei langer Dauer oder Wegzug

Rechtsanwalt und Notar Arnim Buck

Arnim Buck

Sog. Altenteilsrechte (=  eine Kombination aus Wohnungsrechten und sonstigen Leistungen (z.B. „Wart und Pflege“)) werden häufig bei Überlassungsverträgen als Gegenleistung für die Überschreibung des Grundbesitzes vereinbart: Die Eltern übertragen einem Kind die Wohnimmobilie, wobei sich die Eltern ein lebenslanges Wohnungsrecht vorbehalten und das Erwerber-Kind Pflegeleistungen übernehmen muss. Das Motiv ist klar: Die Eltern wollen so lange wie möglich in der häuslichen Umgebung verbleiben. (mehr …)

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