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Aachener Bausparkasse kündigt Bausparverträge – zu Recht?

Dirk-Andreas Hengst

Bereits mehrere Mandanten werden von den WINTERSTEIN Rechtsanwälten gegen die Aachener Bausparkasse vertreten. Die Aachener Bausparkasse hat kurz nach der Zuteilungsreife die Bausparverträge der Mandanten gekündigt. Und das obwohl der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 21.02.2017 (Az. XI ZR 272/16) eine Kündigung erst zehn Jahre nach Zuteilungsreife für rechtmäßig erachtet. (mehr …)

Das „herrenlose“ Konto

Dirk-Andreas Hengst

Dirk-Andreas Hengst

Der Finanzminister von Nordrhein-Westfalen Norbert Walter-Borjans brachte vergangene Woche im Rahmen eines Interviews mit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe sogenannte „herrenlose“ Konten in die Medien.

Es handelt sich hierbei um Konten von Verstorbenen, bei denen sich nie ein Erbe meldet und Ansprüche geltend macht. Herr Walter-Borjans will dieses Geld der Allgemeinheit, also dem Staat und seinen Bürgern, zukommen lassen und verlangt deshalb eine Mitteilungspflicht für Banken und ggf. ein zentrales Register. Fraglich ist nur, ob es eines solchen Registers, welches neuen Verwaltungsaufwand nach sich ziehen würde, überhaupt bedarf. (mehr …)

Nur wo das Gold ist, weiß keiner!

Dirk-Andreas Hengst

Dirk-Andreas Hengst

Nachdem ich vor zwei Wochen über einen kuriosen Fall bezüglich der Schließfächer berichtet hatte, geht es ähnlich weiter.

Es hat wohl jemand anderes.

Wieder ist der Bank etwas abhanden gekommen. Diesmal war es nicht der Inhalt von Schließfächern, sondern Gold. Wer dafür am Ende haftet, ist auch noch offen. Nur eins ist sicher: Das Gold ist weg. Oder um beim Bankenjargon zu bleiben: Es hat wohl jemand anderes. (mehr …)

Haftet die Bank für aufgebrochene Schließfächer?

Dirk-Andreas Hengst

Es beginnt wie in einem schlechten Krimi, doch es passiert wirklich.

In Berlin mietete eine Dame ein Schließfach bei Ihrer Bank an und parkte dort € 65.000,00.

Nahezu gleichzeitig mietete eine weitere Person ein Schließfach an, wie sich später herausstellte mit gefälschtem finnischen Pass. Der „Finne“ kam im Laufe des Tages wieder, in Begleitung zweier Herren und einer großen Sporttasche. Der Mitarbeiter der Bank öffnete mit seinem Schlüssel sein Schloss am Schließfach und ging zurück in den Schalterraum und ließ die Männer allein. Wenige Minuten später hatten die drei Herren diverse Schließfächer aufgebrochen und den Inhalt entwendet, darunter auch die € 65.000,00 der Dame. (mehr …)

Falsche Abbuchungen vom Konto – Was nun?

Rechtsanwalt Dirk-Andreas Hengst

Die Deutsche Bank hat in der vergangenen Woche mit doppelten Abbuchungen von Konten für Aufsehen gesorgt. In diesem Fall mussten die Kunden jedoch nichts tun, die Bank hat erstmal alles geregelt und den Kunden die falschen Abbuchungen erstattet. Doch was können Kunden tun, wenn eine Abbuchung nicht richtig ist und die Bank nicht reagiert? (mehr …)

Getäuschte VW-Aktionäre beauftragen WINTERSTEIN Rechtsanwälte Notare für Rechtsstreit gegen die Volkswagen AG

Rechtsanwalt Dirk-Andreas Hengst

Seit dem 18. September 2015 ist bei der Volkswagen AG in Wolfsburg nichts mehr wie es vorher war. Die einst so angesehene Marke wurde nach Ergebnissen von Testberichten von der amerikanischen und der kalifornischen Umweltbehörde überführt, in Dieselfahrzeugen in den USA eine Manipulationssoftware verwendet zu haben. Durch die Software konnten die in den USA geltenden niedrigen Abgaswerte in den Tests durch eine bestimmte Motorsteuerung eingehalten werden. Im Normalbetrieb wurden die Grenzwerte deutlich überschritten. (mehr …)

Keine Rückzahlung von Ausschüttungen bei Schiffsfonds

Rechtsanwalt Dirk-Andreas Hengst

Rechtsanwalt Dirk-Andreas Hengst

Wer Schiffsfonds besitzt, sollte folgende neue Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 12.03.2013 kennen: Bereits erfolgte jährliche Ausschüttungen von den Fondsgesellschaften können nicht zurückverlangt werden, sofern dies im Gesellschaftsvertrag nicht ausdrücklich durch einen Passus vorgesehen ist (AZ: II ZR 73/11). (mehr …)

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