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„Trick 17“: Das Unschädlichkeitszeugnis

Rechtsanwalt und Notar Arnim Buck

Arnim Buck

Dieser Moment, wo dir die Lösung einfällt… Dazu folgender Fall: Der Verkäufer einer Teilfläche eines mit einem Geh-, Fahr- und Leitungsrecht belasteten Grundbesitzes biss sich die Zähne an seinen lieben Nachbarn aus. Nach Beurkundung des Grundstückskaufvertrages hatte er diese um Erteilung der Löschungsbewilligung für die Teilfläche (= Kaufgegenstand) unter Übernahme aller Kosten gebeten. (mehr …)

Das verbotswidrige Einsammeln von Pfandflaschen

Rechtsanwalt und Notar Arnim Buck

Arnim Buck

Die Vorgeschichte

 

Die Mitarbeiterin – Muttersprache griechisch – arbeitete als Reinigungskraft am Frankfurter Flughafen (Nachtschicht). Bereits im Jahr 2011 hatten sich Arbeitgeber und Mitarbeiterin „in der Wolle“, weil sie gegen den Arbeitgeberwillen Pfandflaschen im Flughafenbereich gesammelt hatte. Sie fing sich die erste Kündigung ein. In dem ersten Kündigungsschutzprozess vor dem Arbeitsgericht einigten sich die Parteien auf die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses, aber es wurde in dem Vergleich auch vereinbart, dass das Sammeln von Pfandflaschen im Flughafenbereich für die Mitarbeiterin verboten ist, um den Pfand für sich zu verwerten. (mehr …)

Verkauf eines Erbteils

Rechtsanwalt und Notar Arnim Buck

Arnim Buck

„Viele Wege führen nach Rom“ – den Spruch kennt jeder. Wer ein Grundstück (ggf. anteilig) aus einem Nachlass von der Erbengemeinschaft als Rechtsnachfolger des Erblassers kaufen will, kann den für den rechtlichen Laien nebulösen Weg der „Erbteilsveräußerung“ gehen. (mehr …)

Neues vom BAG: Dienstwagen nicht herausgegeben – eine teure Entscheidung für den Arbeitnehmer

Rechtsanwalt und Notar Arnim Buck

Arnim Buck

Dienstfahrzeuge sind häufiger Gegenstand von Konflikten. Wird das Firmenfahrzeug nach Ende des Arbeitsverhältnisses nicht herausgegeben, kann das teuer werden, wie folgender Fall zeigt: Der Mitarbeiter, Sohn des Chefs, weigerte sich, das Dienstfahrzeug (Skoda Superb) an den Insolvenzverwalter, der den Betrieb nach der Pleite fortführte, herauszugeben. Stattdessen gab er das Auto seinem Vater, weil er glaubte, Eigentümer des Autos sei sein Bruder. (mehr …)

„Den Abschied gestalten“ – aus der Sicht eines Juristen

Rechtsanwalt und Notar Arnim Buck

Arnim Buck

Juristen denken bei der „Abschiedsgestaltung“ nicht so sehr an adäquate Beerdigungsfeiern, sondern in erster Linie an a) Überlassungen des Erblassers im Wege vorweggenommener Erbfolge (z.B. die Eltern übertragen Grundbesitz auf Kinder) und b) letztwillige Verfügungen (z.B. Testament), in denen vom Erblasser der Erbe bestimmt wird. Es gibt nicht wenige, die meinen, dass sie das alles nicht benötigen. Niemand ist gezwungen, etwas zu Lebzeiten regeln, schon gar nicht seinen Nachlass. Vernünftigerweise sollte man sich aber fragen, ob man mit dem Ergebnis dieses „Gewährenlassens“  leben kann.

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Vorsorgevollmacht – muss das sein?

Rechtsanwalt und Notar Arnim Buck

Arnim Buck

Bevor diese häufig gestellte Fragen beantwortet werden kann, sollte man wissen, dass die Vorsorgevollmacht in Wirklichkeit eine sog. Generalvollmacht ist, an die weitere „Bausteine“ wie z.B. eine Patientenverfügung gekoppelt sein können. Diese Generalvollmacht wird „vorsorglich“ einer Vertrauensperson erteilt – und zwar für den Fall, dass man selbst (wegen Krankheit oder eines Unglücks) nicht mehr handeln kann. Ich nenne diesen Fall den „Fall X“.

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Zankapfel Dienstwagen – Wann darf der Arbeitgeber den Dienstwagen mit Privatnutzung vor dem Ende des Arbeitsverhältnisses herausverlangen?

Rechtsanwalt und Notar Arnim Buck

Arnim Buck

Der Dienstwagen ist mehr als nur ein Auto. Er ist vielfach ein Prestigeobjekt. Will der Arbeitgeber den Dienstwagen bereits vor Ende des Arbeitsverhältnisses zurückbekommen, werden besondere Emotionen bei dem Arbeitnehmer (und seiner Familie) freigesetzt. Frei nach dem Motto „Was sollen die Nachbarn sagen?!“. Die vorfristige Herausgabe des Dienstwagens gegen den Willen des Arbeitnehmers ist aber auch aus Arbeitgebersicht eine heikle Angelegenheit. (mehr …)

Grundstückskaufvertrag: Vetorecht des Ehegatten beim Verkauf

Rechtsanwalt und Notar Arnim Buck

Arnim Buck

Das Familienrecht bestimmt ein Veräußerungsverbot, wenn ein Ehegatte über sein gesamtes Vermögen oder Einzelgegenstände (z.B. Immobilienbesitz) veräußert, die nahezu sein gesamtes Vermögen darstellen (§ 1365 BGB). Will z.B. in der Trennungsphase ein Ehegatte die ihm allein gehörende Immobilie verkaufen, muss geprüft werden, ob der andere Ehegatte dem Verkauf zustimmen muss. Wie wird jetzt gerechnet?

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