Blog

Abbruch der Beurkundung – Was muss der Notar abrechnen?

Rechtsanwalt und Notar Arnim Buck

Arnim Buck

Ein Sonderproblem bei der Abrechnung von Notargebühren ist die Findung der richtigen Gebühr bei einem gesetzlich vorgegebenen Rahmen (so z.B. bei dem Abbruch einer Beurkundung eines Grundstückkaufvertrages), 21302 KV zum GNotKG. Der Rahmen liegt bei 0,5 bis 2,0. Kann der Notar nun willkürlich die Höhe der Gebühr bestimmen? (mehr …)

Überlassungsverträge: Wie berechnet man den 10-Jahres-Zeitraum?

Rechtsanwalt und Notar Arnim Buck

Arnim Buck

Alle 10 Jahre kann ein Elternteil seinem Kind im Wert von € 400.000,– ein Geschenk machen – und zwar steuerfrei! Es liegt auf der Hand, dass bei großen Vermögen alle 10 Jahre von der einen Generation auf die nächste Generation Vermögen steuerfrei übertragen wird, um den Nachlass des Schenkenden zu verkleinern. Motivation ist, im Erbfall die Erbschaftssteuer so gering wie möglich zu halten.  Wie berechnet man aber diesen 10-Jahres-Zeitraum? (mehr …)

Ankauf einer vermieteten Immobilie – Nebenkostenabrechnungen

Rechtsanwalt und Notar Arnim Buck

Arnim Buck

Wer Geld übrig hat, denkt vernünftigerweise darüber nach, dieses Geld gut anzulegen. Viele investieren daher ihr Geld in vermietete Immobilien, d.h. der Käufer steigt in einen bestehenden Mietvertrag ein. Darum ranken sich – neben der dem Käufer anzuratenden inhaltlichen Prüfung der Mietverträge („worauf lasse ich mich im Verhältnis zu den Mietern ein?“) – aber ein Strauß von die Gestaltung des notariellen Kaufvertrages betreffende Fragestellungen („worauf lasse ich mich im Verhältnis zum Verkäufer ein?“):   (mehr …)

Aus der Mottenkiste des Rechts: Gerichtsferien – was war das noch gleich?

Rechtsanwalt und Notar Arnim Buck

Arnim Buck

Jüngere Juristen kennen diese „Institution“ nicht mehr, weil sie in Deutschland zum 01.01.1997 abgeschafft wurde (Österreich: 01.01.2011). Es handelte sich um einen Zeitraum vom 15.07. bis zum 15.09. eines Jahres, in denen in sog. Nichtferiensachen keine Termine abgehalten oder Entscheidungen verkündet wurden (Österreich: 15.06. bis zum 25.08. und zudem 24.12. bis zum 06.01 des Folgejahres). Zweck der Gerichtsferien war, den Richtern die Möglichkeit zu geben, in Ruhe ihre Urteile zu schreiben und sich fortzubilden. (mehr …)

Keine Verzugskostenpauschale im Arbeitsrecht (BAG vom 25.09.2018 – 8 AZR 70/18)

Rechtsanwalt und Notar Arnim Buck

Arnim Buck

Man kennt es als feste Position aus den Verkehrsunfallregulierungen – und es ist seit 2014 für den Fall des Verzugs auch Gesetz: die Kostenpauschale von € 40,– (als pauschale Abgeltung von Aufwendungen für Porto, Post etc.). Jetzt hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) in seinem Urteil vom 25.09.2018 entschieden, dass es diese Kostenpauschale im Konfliktfall zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern nicht gibt. (mehr …)

„Trick 17“: Das Unschädlichkeitszeugnis

Rechtsanwalt und Notar Arnim Buck

Arnim Buck

Dieser Moment, wo dir die Lösung einfällt… Dazu folgender Fall: Der Verkäufer einer Teilfläche eines mit einem Geh-, Fahr- und Leitungsrecht belasteten Grundbesitzes biss sich die Zähne an seinen lieben Nachbarn aus. Nach Beurkundung des Grundstückskaufvertrages hatte er diese um Erteilung der Löschungsbewilligung für die Teilfläche (= Kaufgegenstand) unter Übernahme aller Kosten gebeten. (mehr …)

Das verbotswidrige Einsammeln von Pfandflaschen

Rechtsanwalt und Notar Arnim Buck

Arnim Buck

Die Vorgeschichte

 

Die Mitarbeiterin – Muttersprache griechisch – arbeitete als Reinigungskraft am Frankfurter Flughafen (Nachtschicht). Bereits im Jahr 2011 hatten sich Arbeitgeber und Mitarbeiterin „in der Wolle“, weil sie gegen den Arbeitgeberwillen Pfandflaschen im Flughafenbereich gesammelt hatte. Sie fing sich die erste Kündigung ein. In dem ersten Kündigungsschutzprozess vor dem Arbeitsgericht einigten sich die Parteien auf die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses, aber es wurde in dem Vergleich auch vereinbart, dass das Sammeln von Pfandflaschen im Flughafenbereich für die Mitarbeiterin verboten ist, um den Pfand für sich zu verwerten. (mehr …)

Verkauf eines Erbteils

Rechtsanwalt und Notar Arnim Buck

Arnim Buck

„Viele Wege führen nach Rom“ – den Spruch kennt jeder. Wer ein Grundstück (ggf. anteilig) aus einem Nachlass von der Erbengemeinschaft als Rechtsnachfolger des Erblassers kaufen will, kann den für den rechtlichen Laien nebulösen Weg der „Erbteilsveräußerung“ gehen. (mehr …)

Kategorien

  • Zentrale Ahrensburg

    T: 04102 / 51 600
    F: 04102 / 516019
    info@kanzlei-winterstein.de

    • Kanzlei Ahrensburg

      Rathausplatz 25
      22926 Ahrensburg

      T: 04102 / 51 600
      F: 04102 / 51 6019

    • Kanzlei Bargteheide

      Rathausstraße 14
      22941 Bargteheide

      T: 04532 / 70 17
      F: 04532 / 50 59 419