Das Kind, das ins Grundbuch soll

Viele Eltern haben den Wunsch, dass ihr Kind bzw. ihre Kinder zu Lebzeiten „ins Grundbuch kommen“. Wie geht das? Folgender Beispielfall: Volker und Brigitte aus Trittau haben zwei Immobilien und zwei Kinder. Sie wollen jetzt den Grundbesitz unter ihren Kindern zwecks Streitvermeidung aufteilen. Volker und Brigitte können aber nicht „einfach so“ die Eigentumsumschreibungen beim Grundbuchamt beantragen. Soll Immobilienbesitz im Wege der vorweggenommenen Erbfolge auf ein Kind schenkungsweise übertragen, sprich überlassen werden, muss der sog. Überlassungsvertrag beim Notar beurkundet werden.

Im Beispielsfall wären es sogar zwei Verträge. Der Notar wird dann mit den Parteien besprechen, ob von den Kindern Gegenleistungen zu erbringen sind (z.B. Zahlung von Gleichstellungsgeld an Geschwister, Pflegeverpflichtungen gegenüber den Eltern). Volker und Brigitte könnten sich zumindest an ihrer Wohnimmobilie ein umfassendes Nutzungsrecht (Nießbrauch) und jeweils Rückforderungsrechte vorbehalten. Ein Überlassungsvertrag sollte in jeder Hinsicht gut durchdacht sein.

Arnim Buck
Rechtsanwalt und Notar (Amtssitz Bargteheide)
Fachanwalt für Arbeitsrecht

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