Das Weihnachtsgeld fällt leider aus?

Ende November wurde wieder in vielen Firmen Weihnachtsgeld gezahlt. Bei dieser Zahlung handelt es sich um eine Gratifikation, eine Sondervergütung.

Viele Arbeitnehmer planen diese Extrazahlung jedes Jahr fest ein, sei es aufgrund einer Regelung im Vertrag oder aber auch, weil es ein Weihnachtsgeld jedes Jahr gibt. Umso überraschter ist man dann, wenn der Chef sagt: „Dieses Jahr müssen wir das Weihnachtsgeld leider streichen“. Kann man so eine Leistung einfach einstellen?

Widerrufsmöglichkeit

Früher wurde weitgehend eine Widerrufsmöglichkeit zugelassen, wenn der Arbeitsvertrag diese Option offen gelassen hat. Heute werden aber solche Klauseln im Arbeitsvertrag einer sog. Inhaltskontrolle unterworfen. Die Klauseln werden dabei insbesondere auf Transparenz geprüft. Das sind die Klauseln nicht, wenn z.B in der Klausel kein Widerrufsgrund verankert wird.

Freiwilligkeitsvorbehalt

Häufig werden in Verträgen auch Zahlungen unter einen sog. Freiwilligkeitsvorbehalt gestellt. So will der Arbeitgeber verhindern, dass der Arbeitnehmer einen Anspruch auf die Leistung haben könnte. Aber auch diese Formulierungen in Verträgen sind häufig widersprüchlich und daher kann eine solche Klausel unwirksam sein.

Klassisches Beispiel einer unwirksamen Klausel:

„Der Angestellte erhält eine Weihnachtsgratifikation in Höhe des Bruttomonatsgehalts. Ein Rechtsanspruch auf diese Gratifikation besteht nicht. Wird eine solche gewährt, stellt sie eine freiwillige, stets widerrufbare Leistung des Arbeitgebers dar.“

Tipp

Lassen Sie Ihren Arbeitsvertag oder das Vorliegen einer sog. Betrieblichen Übung durch einen Anwalt prüfen, um nicht auf Leistungen zu verzichten, auf die Sie einen Anspruch haben.

Anja Berger
Rechtsanwältin
Fachanwältin für Arbeitsrecht

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