Der verschwundene Grundschuldbrief (Teil 1)

Es gibt Dinge, auf die kann man gerne verzichten. Dazu gehört auch der Verlust eines Grundschuldbriefes. Folgender Fall: Paul und Irmchen wollen ihren Grundbesitz in Trittau verkaufen. Die letzte Darlehensrate haben sie vor Jahrzehnten an ihr Kreditinstitut gezahlt. Der mit der Beurkundung des Kaufvertrages beauftragte Notar teilt ihnen dann mit, dass im Grundbuch von Trittau noch eine Grundschuld eingetragen ist, deren Löschung vergessen wurde. Der Notar will u.a. den Grundschuldbrief haben. Paul und Irmchen schauen zu Hause in ihren Unterlagen nach – und finden in ihren Unterlagen alles Mögliche, auch die Löschungsbewilligung des Gläubigers, nur keinen Grundschuldbrief. Dieser bleibt verschollen.

Eidesstattliche Erklärung

Was nun? Immerhin müssen sie dem Käufer lastenfrei liefern. Ohne Brief gibt es aber keine Löschung. Die Lösung ist die Kraftloserklärung des Briefes im Wege des Aufgebotsverfahrens durch ein gerichtliches Ausschlussurteil. Im Vorwege ist von Paul und Irmchen die Tatsache des Briefverlustes an Eides Statt zu versichern.

Mindestaufgebotsfrist von 3 Monaten

Früher gab es eine Mindestaufgebotsfrist von 6 Monaten; für Trittau (Schleswig-Holstein) gilt wie für Hamburg eine Frist von mindestens 3 Monaten. In der Praxis dauern die Verfahren gleichwohl länger. Die Kosten für das Verfahren inklusive Veröffentlichungskosten tragen Paul und Irmchen als Eigentümer.

Arnim Buck
Rechtsanwalt und Notar (Amtssitz Bargteheide)
Fachanwalt für Arbeitsrecht

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