Grundstückskaufvertrag – Altlasten und Schatzfunde

In einem Grundstückskaufvertrag kann sich ein Abschnitt zum Thema „Altlasten“ befinden. Ist das Grundstück nicht „verdächtig“, sind konkrete Regelungen entbehrlich. Es reicht völlig aus, wenn in der Urkunde der Verkäufer erklärt, ihm seien Altlasten – also Boden-, Bodenluft- und Gewässerverunreinigungen wie insbesondere Giftmüllablagerungen, Ölrückstände und kontaminiertes Abbruchmaterial – nicht bekannt. Es geht aber auch um im Boden eingeschlossene Gebäude, Gebäudereste, technische Anlagen und Kampfstoffe, zu deren Beseitigung der Eigentümer verpflichtet werden könnte.

Sollte es derartige Altlasten oder zumindest einen Verdacht hierauf geben, muss der Verkäufer in der Urkunde ausdrücklich darauf hinweisen. Es kann in der Urkunde geregelt werden, wer diese Risiken übernimmt (Käufer oder Verkäufer oder jeweils anteilig). Regelmäßig wird diese Risikoübernahme bei der Kaufpreisbildung berücksichtigt.

Sinnvoll könnte auch ein Rücktrittsrecht für den Käufer bei unerwartet hohen Beseitigungskosten sein. Wesentlich angenehmer ist es, wenn der Käufer in dem Kaufobjekt einen Schatz (§ 984 BGB) findet. Ist er noch nicht Eigentümer des Grundstücks, wird er als Finder hälftiger Eigentümer des Schatzes, zur anderen Hälfte der Eigentümer. Allerdings kann das vorrangige Denkmalschutzrecht zu einer entschädigungslosen Enteignung führen.

Arnim Buck
Rechtsanwalt und Notar (Amtssitz Trittau)
Fachanwalt für Arbeitsrecht

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