Was ist eine Identitätserklärung?

Notare verwenden manchmal merkwürdige Ausdrücke aus Sicht des juristischen Laien. In der juristischen Fachsprache taucht im Zusammenhang mit Grundstückskaufverträgen der Begriff Identitätserklärung / Messanerkennung, einer rein verfahrensrechtlichen Erklärung, auf.

Beispiel einer Identitätsklärung

Der Käufer erwirbt eine noch nicht vermessene Teilfläche eines Grundstücks (Bauplatz). Der Kaufgegenstand ist durch einen Lageplan hinreichend im Vertrag beschrieben. Das Grundbuchrecht ist aber sehr förmlich und verlangt vor Eintragung die Bezeichnung des Kaufgegenstandes nach oder entsprechend dem Grundbuch. Das geht erst, wenn die Teilfläche durch einen Vermessungsingenieur vermessen wurde und der sog. Fortführungsnachweis des Katasteramtes (= die Teilfläche hat eine eigene Flurstücksnummer bekommen) vorliegt.

Daher ist es erforderlich, dass nach Vorlage des Fortführungsnachweises festgestellt wird, dass der Kaufgegenstand und das nach Katasterfortschreibung existierende „neue“ Flurstück übereinstimmen, sprich identisch sind. Das kann durch Eigenurkunde des Notars geschehen. In der Praxis ist häufiger das Verfahren anzutreffen, wonach die Messanerkennung und nachträglich die Auflassung (durch bevollmächtigte Notarmitarbeiter) in einer gesonderten (Nachtrags-)Urkunde erklärt werden, ggf. kombiniert mit einer Kaufpreisanpassung bei Abweichungen.

Arnim Buck
Rechtsanwalt und Notar (Amtssitz Trittau)
Fachanwalt für Arbeitsrecht

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