„Der Witz, der einen Stapelfahrer viel Schmerzensgeld kostete“

Kennen Sie das? Jemand macht einen Witz – und keiner lacht. Für Kinder, die gerne jedes Maß verlieren, eine einschneidende Erfahrung: Wann ist was witzig? Das herauszufinden, bedarf mannigfaltiger Experimente. Was man bei Kinder entwicklungsbedingt hinnehmen muss, kann in der Erwachsenenwelt ernste Folgen haben bzw. den „Spaßvogel“ teuer zu stehen kommen. Dazu folgender Fall, den das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein am 26.04.2016 zu entscheiden hatte (1 Sa 247/15):

Der Fall

In der Fabrik düste der Mitarbeiter „Klaus“ mit einen Gabelstapler auf seinen Kollegen „Horst“ los, um ihn nach eigener Aussage „in die Brust zu zwicken“. Der Witz ging voll nach hinten los – und Klaus fuhr bei der Aktion dem armen Horst zweimal über den Fuß. Später erklärte Klaus diesen „Vorfall“ wie folgt: „Ich erwischte Horst mit dem linken Hinterrad am Hinterfuß. Dabei fiel er hin und schrie auf. Vor Schreck, weil ich dachte, dass ich noch auf seinem Fuß stehen würde, fuhr ich erneut über seinen Fuß…“ Also ein tragischer Irrtum. Für Horst ging die ganze Nummer nicht gut aus. Der wurde mit Blaulicht in die nächste Klinik verfrachtet, wo er sofort operiert wurde (Diagnose: teils dislozierte Mehrfragmentfraktur des Mittelfußknochens mit Gelenkbeteiligung).

Der Prozeß um Schmerzensgeld

Es kam wie es kommen mußte: Horst verstand keinen Spaß und verklagte Klaus auf Schmerzensgeld von € 10.000,00. U.a. begründete er seine Klage damit, dass er niemals wieder seine voller Arbeitsfähigkeit erlangen würde. Wer jetzt denkt, dass Klaus einsieht, dass er einen Fehler gemacht hat, irrt. Klaus beantragte die Klagabweisung und ergänzte seine Version der Geschichte um ein interessantes Details: Er habe sich aus dem Führerhaus gelehnt und den Kläger (Horst) in die Brust gezwickt. Er sei dann nach der Attacke schnell weggefahren. Der Kläger (Horst) habe ihn aber „verfolgt“. Er habe nicht bemerkt, dass der Kläger dabei so nah an den Stapler gekommen sei.

Bemerkenswert auch die Einlassung des Arbeitsgebers als Streithelfer: Es habe sich um eine „Neckerei“ unter Kollegen gehandelt. Klaus und Arbeitgeber bestritten zudem die Verletzungsfolgen mit „Nichtwissen“.

Es gibt noch Gerechtigkeit…

Um das Ergebnis vorwegzunehmen: Zum Glück sind Klaus und sein Chef mit ihrem wenig empathischen Vortrag bei Gericht nicht durchgedrungen. Das Arbeitsgericht verurteilte Horst antragsgemäß. Das Landesarbeitsgericht bestätigte das Urteil, d.h. Klaus muss auch das Schmerzensgeld zahlen.

Das Urteil des LAG besticht durch eine klare und nüchterne Sprache: Dadurch, dass Klaus den Fuß von Horst zweimal überrollte, verhielt sich Klaus sorgfaltswidrig. Klaus habe sich nicht vergewissert, ob sich Horst im Gefahrenbereich des Staplers aufgehalten habe. Durch den Schrei sei er auch gewarnt gewesen. Einen Haftungsausschluß nach § 105 SGB VII verneinte das Gericht. Der Schaden habe sich nicht bei einer „betrieblichen Tätigkeit“ ereignet. Klaus habe bei der Aktion eben nur „bei Gelegenheit der Tätigkeit im Betrieb“ gehandelt. (Für Nichtjuristen: Das ist was anderes…) Dies sei dem privaten Bereich des Schädigers zuzurechnen, wobei das Gericht betonte, der zum Schaden führende Sachverhalt sei ein einheitlicher Vorgang gewesen.

Arnim Buck
Rechtsanwalt und Notar (Amtssitz Trittau)
Fachanwalt für Arbeitsrecht

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