Drum prüfe, wer sich nach der Trennung wieder bindet

Wer nach der Trennung von seinem Ehepartner eine neue Beziehung eingeht, verwirkt unter bestimmten Umständen seinen Unterhaltsanspruch.

Die Fälle, in denen sich die Eheleute trennen und die Ehepartner neue Beziehungen eingehen, sind nicht selten. Es spricht auch nichts dagegen, dass die Ehepartner ihr Glück mit anderen neuen Partner suchen und finden. Allerdings hat dieser Umstand Auswirkungen auf den meistens mit der Trennung verbunden geltend gemachten Unterhalt.

In einem Fall, den das Oberlandesgericht Brandenburg im November 2015 entschieden hat (Beschluss v. 10.11.2015, Az.: 10 UF 210/14), machte der Ehemann Unterhaltsansprüche gegenüber seiner getrenntlebenden Ehefrau geltend.

Die Ehefrau war der Meinung, dass sie ihrem Ehemann keinen Unterhalt schulde, da dieser einen neue Lebenspartner habe und daher der Anspruch verwirkt sei.

Die Auffassung der Ehefrau ist nicht abwegig und wird unter bestimmten Voraussetzungen von den Gerichten und der Rechtsprechung unterstützt. Entscheidend kommt es darauf an, ob es sich bei der neuen Partnerschaft des unterhaltsberechtigten Ehemannes, wie in diesem Fall, um eine sog. verfestigte Lebensgemeinschaft handelt.

Damit ist schon einmal klargestellt, dass allein die Aufnahme oder der Beginn einer neuen Partnerschaft Unterhaltsansprüche nicht wegfallen lassen. Die „neue“ Partnerschaft muss ein gewisses Maß erreicht haben, was einem eheähnlichen Zusammenleben gleichkommt. Dies setzt aber nicht zwingend voraus, dass die Partner räumlich zusammenleben.

Doch wann ist eine Beziehung so verfestigt, dass sie eheähnlich ist?

Die Gerichte sprechen bei einer Dauer der Beziehung von 2-3 Jahren von einer verfestigten Lebensgemeinschaft, wobei Umstände hinzukommen müssen, die objektiv eine Lebensgemeinschaft erkennen lassen, z.B. gemeinsame Urlaube, Einbindung in die Familie oder auch die gemeinsame Wohnanschrift. Um sich ein Bild der Beziehung machen zu können, werden die neuen Partner in dem gerichtlichen Verfahren erforderlichenfalls als Zeugen vernommen.

Im vorliegenden Fall, hat die neue Partnerin, den Ehemann u.a. zu einem Makler- und Notartermin begleitet, mit der Absicht ein gemeinsames Grundstück zu erwerben. Damit sei der Grundstein für eine Verfestigte Beziehung gelegt worden. Vor diesem Hintergrund gab das OLG Brandenburg der Ehefrau recht und wies den Anspruch des Ehemannes ab.

Anna Hönig
Rechtsanwältin

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