Wer zahlt die Klassenfahrt?

Eine regelmäßige Frage, die in der Praxis immer wieder im Zusammenhang mit der Zahlung von Kindesunterhalt auftaucht, ist die Frage nach der Kostentragung von Anschaffungen für die Kinder oder Kosten für den Nachhilfeunterricht oder die Kosten für die Klassenfahrten. Lebt das Kind beispielsweise bei der Kindesmutter, dann ist der Kindesvater zur Zahlung von Kindesunterhalt verpflichtet. Über diese Zahlung hinaus begehrt die Kindesmutter nun noch (zumindest anteilig) die Kostenübernahme für eine anstehende Klassenfahrt.

Muss der Kindesvater für diese Kosten auch aufkommen?

Das kommt darauf an. Man unterscheidet zwischen Mehrbedarf und Sonderbedarf des Kindes. Der Unterscheid liegt vereinfacht gesagt darin, dass der Mehrbedarf Kosten umfasst, die vorhersehbar und regelmäßig anfallen, während der Sonderbedarf unregelmäßige und außergewöhnliche Kosten meint.

Das Amtsgericht Detmold (Beschluss v. 19.02.2015, Az. 32 F 132/13) hat, bezogen auf die Klassenfahrten, noch einmal betont, wie diese zu finanzieren sind. Es hat zunächst entschieden, dass die Klassenfahrt keinen Sonderbedarf darstellt, weil diese Fahrten in der Regel vorhersehbar sind, da sie zeitlich von der Schule vorgegeben werden. In dem vorliegenden Fall ging es um eine Skifahrt, die insgesamt 390,00 € kosten sollte. Das Gericht war der Auffassung, dass dies kein außergewöhnlich hoher Betrag sei und zudem vorhersehbar war. Der Kindesvater zahlte in diesem Falle regulären Kindesunterhalt in Höhe von rund 397,00 €.

Nach Auffassung des Gerichts war es damit der Kindesmutter durchaus zuzumuten, einen Betrag in Höhe von monatlich 32,50 € (in dem Jahr, in welchem die Fahrt stattfinden sollte und damit 390,00 € : 12 Monate ) aus dem laufenden Kindesunterhalt zurückzulegen und für diese Klassenfahrt zu verwenden.

Ebenso betonte das Gericht, dass sich die Kindesmutter an den Kosten der Klassenfahrt ohnehin beteiligen müsste und damit selbst einen monatlichen Betrag in Höhe von 16,25 € hätte sparen können. Das Gericht ging bei dieser Klassenfahrt nicht von einem Sonderbedarf aus. Der Kindesvater musste damit für diese Kosten nicht zusätzlich aufkommen.

Anna Hönig
Rechtsanwältin

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