Mietminderung bei abhandengekommener Küche?

Dirk-Andreas Hengst

Eine Mieterin hatte eine Wohnung mit der vom Vermieter mitvermieteten Einbauküche angemietet. Nach 13 Jahren wollte die Mieterin ihre eigene Küche in die Wohnung einbauen lassen und bat den Vermieter, die vorhandene Küche einlagern zu dürfen.

Hierüber wurde eine Vereinbarung geschlossen und die Küche von der Mieterin auf eigenes Risiko im Keller eingelagert. Die Miete für die Küche wurde daraufhin reduziert. Einige Jahre später wurde die Küche aus dem Keller entwendet.

Die Versicherung der Mieterin zahlte den entstandenen Schaden an den Vermieter. Soweit ein normaler Versicherungsfall. Doch die Mieterin kam anschließend auf die Idee, die Miete für den Zeitraum der nicht vorhandenen Küche mindern zu wollen, da keine Küche des Vermieters mehr zur Verfügung stand. Die Mieterin wollte die Miete um monatliche € 15,59 mindern.

Das zuständige Amtsgericht wies die Klage der Mieterin auf Mietminderung ab. Das Landgericht hob das Urteil teilweise auf und stellte fest, dass die Miete gemindert werden könne.

Letztlich wurde der Bundesgerichtshof mit der Frage beschäftigt, ob die fehlende Küche und damit die nicht mehr gegebene Möglichkeit einer Nutzung, einen Sachmangel darstellen. Dies verneinte der BGH im Ergebnis. Grob zusammengefasst stellte der BGH klar, dass die Mieterin kein Interesse an der Küche hatte, sondern vielmehr die Küche nicht weiter nutzen und durch eine eigene Küche ersetzen wollte. Deshalb wäre die Tatsache, dass die Küche nicht mehr grundsätzlich nutzbar ist, auch kein Mangel. Deshalb hat die Mieterin auch kein Recht zur Minderung der Miete.

Dirk-Andreas Hengst
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht

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