Ein Brief als Testament?

Immer wieder sind Gerichte mit der Frage konfrontiert, ob Briefe oder andere, nicht eindeutig als Testament gekennzeichnete Schriftstücke eine letztwillige Verfügung des Erblassers darstellen. Das Problem: Die Person, die das Schriftstück erstellt hat, kann man nicht mehr fragen. Das OLG München (Beschluss 31.03.2016 – 31 Wx 413/15) hat sich mit der Frage auseinandergesetzt, ob ein von der Erblasserin unterzeichneter Brief mit folgendem Inhalt:

Habe mich entschlossen nach meinem Tode mein Vermögen (Bar u. Wertpapiere; C.bank; A.) dem Verein zur Verfügung zu stellen. Sollte mir unerwartet etwas zustoßen, dann halten Sie dieses Schreiben als Vollmacht!

Das Nachlassgericht wertete die Zeilen als Erbeinsetzung. Der den gesetzlichen Erben zunächst erteilte Erbschein wurde auf Antrag des begünstigten Vereins eingezogen. Hiergegen legten zwei der gesetzlichen Erben erfolgreich Beschwerde ein. Ein Brief – so das Oberlandesgericht – könne zwar grundsätzlich ein Testament darstellen. Ob dies aber der Fall sei, ist jeweils unter Berücksichtigung aller erheblichen Umstände und der allgemeinen Lebenserfahrung zu beurteilen.

Weil man also denjenigen, der die Verfügung getroffen hat, nicht mehr fragen kann, muss das Schriftstück ausgelegt werden. Das führt häufig zu Ergebnissen, die vom Willen des Erblassers abweichen.

Eine ähnliche Problematik besteht bei formunwirksamen Testamenten. Hier ist der Wille des Erblassers möglicherweise eindeutig, das Testament ist wegen der Formunwirksamkeit aber ungültig.

Fazit:

Bei der Erstellung von Testamenten empfiehlt es sich, fachkundigen Rat einzuholen. So lässt sich vermeiden, dass hinterher über Wirksamkeit oder Inhalt des Testaments gestritten wird.

Maraike Hagelmann

Rechtsanwältin

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