Arbeiten auch während des ersten Trennungsjahres

Anna HönigBei der Trennung von Eheleuten verlangt nicht selten ein Ehegatte von dem anderen Ehegatten Unterhalt. Man unterscheidet dabei zwei Zeitpunkte.

Der Unterhalt vom Zeitpunkt der Trennung bis zur rechtskräftigen Scheidung nennt man Trennungsunterhalt. Der Unterhalt nach der rechtskräftigen Scheidung nachehelichen Unterhalt. Beide unterscheiden sich durch unterschiedlich strenge und weniger strenge Voraussetzungen. An den nachehelichen Unterhalt sind strengere Voraussetzungen geknüpft.

Schonphase im Trennungsjahr: grundsätzlich keine Erwerbsobliegenheit

Es gilt der Grundsatz der Eigenverantwortlichkeit nach der Scheidung, während in dem ersten Trennungsjahr der unterhaltsberechtigte Ehegatte eine gewisse „Schonphase“ genießt. Hintergrund ist, dass sich beide Eheleute und insbesondere der in der Regel finanziell schlechter gestellte Ehegatte, auf die neue Situation einstellen soll. In diesem Trennungsjahr trifft den unterhaltsfordernden Ehegatten grundsätzlich keine Erwerbsobliegenheit, also nicht die Pflicht einer Erwerbstätigkeit nachzugehen, um für den eigenen Lebensunterhalt zu sorgen.

OLG Koblenz: Ausnahmefall im Trennungsjahr

Das Oberlandesgericht Koblenz hat nun aber genau eine solche Pflicht auch schon während der Trennungszeit angenommen und damit eine Ausnahme des Grundsatzes hervorgehoben (Beschluss v. 10.02.2016, Az. 7 WF 120/16).

Das Gericht stellt klar, dass zwar nach der gesetzlichen Regelung der nicht erwerbstätige Ehegatte nur dann darauf verwiesen werden kann, für seinen Unterhalt selbst aufkommen zu müssen, wenn dies von ihm nach seinen persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen verlangt werden kann. Hierzu schaute sich das Gericht die berufliche Laufbahn des unterhaltsberechtigten Ehegatten genau an. Dieser hat nämlich schon während der Ehezeit immer mal wieder gearbeitet und signalisiert, dass er arbeiten will, z.B. in dem er sich beim Arbeitsamt nicht arbeitslos meldete und immer mal wieder Bewerbungen geschrieben hat.

Trennung als Einschnitt im Erwerbsleben?

Die Trennung stellte demnach keinen maßgeblichen Einschnitt für das Erwerbsleben dar, so dass diesem Ehegatten auch schon im ersten Trennungsjahr eine Erwerbsobliegenheit trifft. Weist der unterhaltsberechtigte Ehegatte nicht nach, dass er sich um einen Job bemüht

(der Bundesgerichtshof verlangt 30 Bewerbungen im Monat), besteht gegebenenfalls kein Anspruch auf Unterhalt.

Anna Hönig

Rechtsanwältin

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