Wem gehört der Brautschmuck?

Anna HönigBrautschmuck der übergeben wird oder mit welchem die Braut für die Hochzeitszeremonie bestückt wird hat insbesondere bei türkischen Hochzeitszeremonien Tradition. Trennen sich nun die Eheleute, stellt sich die Frage, wem der Brautschmuck gehört.

Hierüber musste das OLG Hamm (25.4.2016, Az.: 4 UF 60/16) entscheiden. In diesem Fall hatten die türkischstämmigen Eheleute 2009 in Deutschland standesamtlich geheiratet und anschließend ihre Hochzeit in der Türkei gefeiert. Traditionsgemäß wurde die Braut mit Schmuck behängt, welchen die Verwandten der Braut während der Zeremonie überreichten. Zurück in Deutschland sollte dieser sicher verwahrt werden und die Eheleute gaben den Schmuck zur Verwahrung an den Bruder des Ehemannes, der diesen sicher in einem Schließfach aufhob.

Die Eheleute trennten sich nun im Jahr 2011. Der Ehemann ließ sich von seinem Bruder den Schmuck herausgeben und verkaufte ihn ohne Zustimmung der Ehefrau. Diese verlangte nun Wertersatz von ihrem Mann und klagte.

Türkisches Zivilrecht

Das OLG Hamm hat zu ihren Gunsten entschieden, da es der Auffassung ist, dass die Braut durch die Übergabe des Schmuckes Alleineigentum daran erworben hat. Zu diesem Ergebnis kommt das Gericht, da die Zuordnung nach türkischem Recht zu beurteilen ist. Nach türkischem Zivilrecht stellt der Goldschmuck, der bei der Hochzeit an die Braut übergeben wird ein Geschenk an die Braut dar. Wer diesen Schmuck gekauft hat, spielt keine Rolle. Der Ehemann hat also mit dem Verkauf des Schmuckes das Eigentum der Ehefrau verletzt und musste Wertersatz leisten und das immerhin in Höhe von gut 27.000,00 €.

Anna Hönig

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