Bunte Wände bei Auszug?

Rechtsanwältin Melanie Köhne

Rechtsanwältin Melanie Köhne

Das Mietende naht und sowohl der Mieter als auch der Vermieter stellen sich die Frage: Sind Schönheitsreparaturen geschuldet?

Immer wieder kommt es bei Mietende zum Streit über die Schönheitsreparaturen. Ist die im Mietvertrag verwandte Schönheitsreparaturklausel wirksam oder nicht? In einigen Fällen kommt es aber auf die Wirksamkeit der Schönheitsreparaturklausel gar nicht an. Diesen Fall hatte der Bundesgerichtshof am 06.11.2013 (BGH, Urteil v. 06.11.2013, Az.: VIII ZR 416/12) zu entscheiden.

Der Sachverhalt

Die Mieter waren von Anfang 2007 bis Juli 2009 Mieter einer Doppelhaushälfte. Sie hatten das Objekt bei Mietbeginn frisch renoviert in weißer Farbe übernommen. Das war den Mietern zu farblos. Sie strichen im Laufe der Mietzeit einzelne Wände in einem kräftigen Rot-, Gelb- und Blauton. Bei Mietende wurde von den Mietern trotz Aufforderung der Vermieterin nicht mehr gestrichen. Die Mieter dachten sich: Die Schönheitsreparaturklausel ist unwirksam, also sind wir zu keine Renovierung verpflichtet.

Die Entscheidung

Das sieht der Bundesgerichtshof anders: Die Mieter wurden zur Zahlung der Kosten, die die Vermieterin zur Renovierung aufgewandt hatte, verurteilt. Der Bundesgerichtshof begründet seine Entscheidung damit, dass ein Mieter, der eine in neutraler Dekoration übernommene Wohnung bei Mietende in einem ausgefallenen farblichen Zustand zurückgibt, der von vielen Mietinteressenten nicht akzeptiert wird und eine Neuvermietung der Wohnung praktisch unmöglich macht, gegenüber dem Vermieter schadensersatzpflichtig ist. Damit bestätigt der Bundesgerichtshof im Ergebnis die Aussage, dass der Mieter während der Mietzeit die Farbwahl treffen kann, wie er möchte. Bei Mietende muss er jedoch auf den Vermieterinteressen, insbesondere eine Neuvermietung, Rücksicht nehmen und eine neutrale Dekoration wählen.

Melanie Köhne

Rechtsanwältin

Fachanwältin für Miet- und WEG-Recht

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