Darf ich jetzt auch kein YouTube mehr gucken?

Rechtsanwältin Simone Winkler

Simone Winkler ist Fachanwältin für IT-Recht

Diese Frage bekam ich gestellt, als ich dem Mandanten erklärte, worum es in der Abmahnung ging, die er heute erhalten hatte. Diese Frage ist nicht nur für alle Nutzer von Streaming Portalen interessant, sondern insbesondere auch für uns Juristen. Denn es ist zumindestens höchst umstritten, ob beim sogenannten Streaming überhaupt Urheberrechtsverletzungen vorliegen. Denn wenn dem so wäre, hätte das weitreichende Folgen für uns alle. Denn wer bitte, schaut sich denn nicht ab und zu auf YouTube um? Und auch dort sind nicht alle Medien mit Zustimmung der Rechteinhaber eingestellt.

Streaming ermöglicht uns, Musik, aber auch Videos anzusehen, welche sich auf den Servern Dritter befinden. Da Videos eine nicht unerhebliche Datenmenge aufweisen wird – je nach Browsereinstellung – entweder zunächst das ganze Video oder aber nur eine zum Ansehen ausrechende Menge an Daten im Cache des Rechners des Betrachters zwischengespeichert. Während man das Video ansieht, wird im Hintergrund weiter geladen und dann nach und nach das Video abgespielt. Nun stellen sich die Kollegen auf den Standpunkt, dass das Zwischenspeichern der kleinen Filmschnipsel auf dem Rechner des Betrachters gegen § 16 UrhG verstößt, weil das Werk dabei vervielfältigt werde.

Inzwischen hat sich auch herausgestellt, dass die Richter am Landgericht Köln, welche den Beschluss fassten, wonach die Telekom verpflichtet wurde die personenbezogenen Daten an die Kollegen herauszugeben, offensichtlich den Antrag der Kollegen falsch verstanden, denn wie sich aus den Gründen ergibt, gehen diese von Filesharing aus. Zugegeben, der Antrag ist fast wortgleich mit einem Antrag in dem es tatsächlich um Filesharing geht, aber wenn die Richter richtig gelesen hätten, wäre ihnen aufgefallen, das es um Streaming geht. Insbesondere hätte den Richtern, die ja diese Anträge nicht zum ersten Mal bearbeitet, auffallen müssen, dass der Inhalt der eidesstattlichen Versicherung des Herrn Roschu, der angeblich IT-Experte ist, mehr als fragwürdig ist. Aber das kommt davon, wenn solche Anträge durch die Gerichte einfach nur „durchgewunken“ werden. Diesen Vorwurft hört man ja nun auch nicht zum ersten Mal.

Ich gehe – und damit stehe ich nicht allein da – davon aus, dass diese Abmahnungen nicht gerechtfertigt sind.

Aus diesem Grunde werden wir die Kollegen im Namen der Mandanten anschreiben und die Abmahnungen zurückweisen.

Auch wenn die Kollegen „nur“ 250,00 € fordern, bitte unterschreiben Sie die beigefügten Unterlassungserklärungen nicht, sondern lassen Sie sich beraten!

Simone Winkler

Fachanwältin für IT-Recht

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