Keine ausdrückliche Vereinbarung über die Arbeitszeit – was nun?

Arnim Buck ist Notar mit Amtssitz in Trittau und Fachanwalt für Arbeitsrecht

Arnim Buck ist Notar mit Amtssitz in Trittau und Fachanwalt für Arbeitsrecht

Eine sehr gut bezahlte Mitarbeiterin geriet mit ihrer Arbeitgeberin über die Arbeitszeit in Streit. Die Mitarbeiterin verdiente laut Arbeitsvertrag „zur Erfüllung ihrer Aufgaben“ jährlich ca. € 95.000,00 brutto. Zur Arbeitszeit stand im Vertrag kein Wort. Der Chef wollte, dass die Mitarbeiterin eine Wochenarbeitszeit von 38 h erfüllt. Die Mitarbeiterin legte den Arbeitsvertrag anders so. So arbeitete sie in der Zeit vom 01.01. bis zum 19.01.2011, d.h. in 19 Tagen (!) insgesamt nur 5,51 h.

Die Entscheidung

Die Sache ging zu Gericht: Die Mitarbeiterin klagte auf Feststellung, dass sie nicht verpflichtet ist, in Vollzeit (38 h/Woche) zu arbeiten. Das Bundesarbeitsgericht hat am 15.05.2013 (10 AZR 325/12) den Fall zuungunsten der Arbeitnehmerin entschieden:

Der Arbeitsvertrag sei so auszulegen, dass die klagende Mitarbeiterin die in der Firma übliche Arbeitszeit für Vollzeitkräfte zu leisten habe. Denn beim Fehlen einer Teilzeitvereinbarung werde im Zweifel ein Vollzeitarbeitsverhältnis begründet. Dies entspreche dem Vertragswillen „verständiger und redlicher Vertragspartner“. Das BAG hat auch klargestellt, dass in einem Arbeitsverhältnis nicht der Erfolg (Aufgabenerfüllung), sondern allein die Zeit das wesentliche Maß für die Arbeitsleistung ist.

Arnim Buck

Rechtsanwalt und Notar

Fachanwalt für Arbeitsrecht

  • Zentrale Ahrensburg

    T: 04102 / 51 600
    F: 04102 / 516019
    info@kanzlei-winterstein.de

    • Kanzlei Ahrensburg

      Rathausplatz 25
      22926 Ahrensburg

    • Kanzlei Bargteheide

      Rathausstraße 14
      22941 Bargteheide